2.2 Softwareüberlassung

Question 1

Was ist Standardsoftware ?

Answer 1

Software die nicht individuell programmiert wird.

Question 2

Was ist die Überlassung von Standardsoftware Vertragstypologisch ?

Answer 2

Sachkauf

Kaufrecht BGB

Question 3

Wann spricht man bei der dauerhaften Überlassung von Standardsoftware von einem Rechtsmangel ?

Answer 3

Wenn die Software nicht von Nutzungsrechten abgedeckt ist, also eine nicht rechtmäßig erstellte Kopie vorliegt.

Question 4

Wann spricht man bei der dauerhaften Überlassung von Standardsoftware von einem Sachmangel ?

Answer 4

Wenn die Software nicht zu dem vereinbarten Zweck genutzt werden kann.

Question 5

Was ist Individualsoftware ?

Answer 5

Software die individuell für die Bedürfnisse des Vertragspartners programmiert wird.

Question 6

Wo wird eine dauerhaft Überlassung von Individualsoftware vertragstypologisch eingeordnet ?

Answer 6

Werkvertragsrecht BGB

Question 7

Was sind die Hauptleistungspflichten von Auftragnehmer und Auftraggeber bei einer dauerhaften Überlassung von Individualsoftware ?

Answer 7

Auftragnehmer:

• Überlassung der Software
• Einräumung von Nutzungsrechten aus dem Urheberrecht

Auftraggeber:
-Zahlt vereinbarte Entlohnung als Werklohn

Question 8

Ab wann entsteht bei derdauerhaften Überlassung von Individualsoftware der Vergütungsanspruch ?

Answer 8

Ab der Abnahme

Question 9

Was ist bei der Abnahme einer

dauerhaften Überlassung von Individualsoftware zu beachten ?

Answer 9

Sollte protokolliert werden
Abnahme muss ausdrücklich erklärt werden, alles andere zählt/zahlt nicht
Abnahme kann verweigert werden, Teilabnahmen möglich

Question 10

Welche Gewährleistungsrechte kann man bei einer dauerhaften Überlassung von Individualsoftware im Falle eines Mangels geltend machen ?

Answer 10

• Nacherfüllung
• Recht der Selbstbeseitigung und Aufwendungsersatz
• Rücktritt
• Minderung
• Ersatz vergeblicher Aufwendungen

Question 11

Bei einer dauerhaften Überlassung von Individualsoftware: Welche Besonderheiten gelten bei einer Kündigung ?

Answer 11

• die vereinbarte Vergütung minus der ersparten Aufwendungen müssen entrichtet werden
• Kündigungsrecht kann per Vertrag ausgeschlossen werden

Question 12

Welche Vorteile hat die Software auf Zeit für die Kunden ?

Answer 12

• relative Ungebundenheit an Software
• wirtschaftliches Schadenspotenzial gering (Fehlinvestition)
• Bequemlichkeit, Pflege und Gewährleistungsrechte liegen beim Vermieter
• kein kostspieliger Aufbau und Erhalt von eigenem Know-How
• Ressourcen werden nicht gebunden

Question 13

Welche Nachteile hat die Überlassung von Software auf Zeit für die Kunden ?

Answer 13

• Softwarelösungen oft nicht auf individuelle Bedürfnisse abgestimmt
• komplexere Anforderungen an IT-Sicherheit und ggf. Compliance
• technische Abhängikeit vom Anbieter bis zum bitteren Ende (Insolvenz)
• verringerte Planungssicherheit durch Veränderungen in der Angebotsstruktur der Anbieter

Question 14

Wo wird eine Überlassung von Software auf Zeit vertragstypologisch eingeordnet ?

Answer 14

Mietrecht im BGB

Question 15

Was sind, bei einerÜberlassung von Software auf Zeit, die Hauptpflichten des Vermieters ?

Answer 15

Vermieter:

• Gebrauch der Software gewährleisten
• Software zur Verfügung stellen