AGB

Question 1

Ab wann sind AGB gültig als AGB?

Answer 1

• für Vielzahl von Verträgen formuliert und beabsichtigt zu nutzen (mindestens drei Mal)
  Gilt nicht für Unternehmer oder “Muster”
• wird von einer Partei der anderen Partei gestellt (keine Aushandlung)

Question 2

Was passiert wenn eine Klausel in den AGB gegen das BGB verstößt?

Answer 2

Klausel wird unwirksam -> restlicher Vertrag bleibt bestehen

-> darf auch nicht umgedeutet werden in eine die gerade noch zulässig wäre

Question 3

Was ist mit dem Überrumeplungseffekt gemeint?

Answer 3

AGB die Klauseln enthalten auf die der Kunde nach Lage der Umstände vernünftigerweise nicht gefasst zu sein braucht sind nicht wirksam.