Subsumtionstechnik
Anspruchsaufbau
Wer will was von wem woraus?
Überschrift: Anspruch des X gegen Y auf … gem. * … BGB. = Anspruchsgrundlage
Obersatz: X könnte gegen Y einen Anspruch auf … gem. * … BGB haben.
I. Anspruch entstanden?
II. Anspruch erloschen?
III. Anspruch durchsetzbar?
Technik der Fallbearbeitung
Elemente einer Willenserklärung
Äußerer Tatbestand - Rechtsbindungswille Innerer Tatbestand - Handlungswille - Erklärungsbewusstsein - Geschäftswille
Essentialia negotii
Parteien
Leistung
Gegenleistung
Anfechtung
Anfechtung wegen Irrtums
*119 I Alt. 1 Inhaltsirrtum
*119 I Alt. 2 Erklärungsirrtum
*119 II Eigenschaftsirrtum
+ Motivirrtum
Anfechtung wegen Täuschung/Drohung
* 123 I Alt. 2 widerrechtliche Drohung
Vertragsschluss ohne Einwilligung - Rechtsfolgen
*108
*184 I Genehmigung
*108 II 1 Hs.2 Verweigerung der Genehmigung
*108 II Zeitablauf nach Aufforderung zur Genehmigung
Erfolgt nichts davon, dauert der Schwebezustand fort.
*108 III Eintritt der Volljährigkeit des (ehemals) Minderjährigen: nur noch er selbst kann Geschäft genehmigen bzw. Genehmigung verweigern
Prüfungsfächern Minderjährige
*2, 106: Minderjährigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit
*107: lediglich rechtlicher Vorteil bzw. neutrales Geschäft
*182 I: Einwilligung
*110: Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln
*108: Vertragsschluss ohne Einwilligung
- Vertragssschluss schwebend unwirksam *108 I
*184 I: Genehmigung
(+): Vertrag wirksam ex tunc *184 I
(-): Vertrag endgültig unwirksam *108 II 2 Hs.2
Stellvertretung
*164
Vertretene: berechtigt und verpflichtet
Vertreter: kein Anspruch, keine Haftung
Arten der Vollmacht
*167ff.
Rechtshindernde Einwendungen
I. Anspruch entstanden?
Rechtsvernichtende Einwendungen
II. Anspruch erloschen?
Rechtshemmende Einwendungen/Einreden
III. Anspruch durchsetzbar?
Verjährung
*194ff.
Rechtsfolgen der Verjährung
*214 I Leistungsverweigerungsrecht
*218 I 1 Rücktritt
Leistungsgegenstand
Stückschuld
*243 I Gattungsschuld
Vorratsschuld
Leistungsort
Leistungsstörungen
*275 Unmöglichkeit
*286 Schuldnerverzug
Nichtleistung
Schlechtleistung
*241 II Nebenpflichtverletzung
*311 II Culpa in contrahendo
*293 ff. Gläubiger-/ Annahmeverzug
Rechtsfolgen von Leistungsstörungen
Schadensersatz
Rechtsfolgen der Anfechtung