Was ist ein Mangel nach VOB/B?
- Mangel ist dann gegeben, wenn der „Ist-Zustand“ in negativer Weise vom vertraglich geschuldeten „Soll-Zustand“ abweicht
- die Leitung ist zur Zeit der Abnahme frei von Mängeln, wenn sie die vereinbarte Beschaffenheit hat und den a.a.R.d.T entspricht
- ist die Beschaffenheit nicht vereinbart, ist die Leistung frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung bzw. die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken gleicher Art üblich ist
Welche Arten von Sachmängeln gibt es?
- Ein anderes Werk (Aliud)
- Technische Mängel
- Optische Mängel
- Funktionsmängel etc.
Wann spricht man von einem Schaden?
Schaden = Wirtschaftlicher Begriff, der jeden Nachteil, den jemand durch ein Schaden stiftendes Ereignis an seinem Vermögen oder an seinen Gütern erleidet, beschreibt
Was sind die a.a.R.d.T.?
Allgemein anerkannte Regeln der Technik
- Begriff ist erfüllt, wenn eine technische Regel nach wissenschaftlicher Erkenntnis für theoretisch richtig gehalten und in der Praxis als bewährt angesehen wird
- In der Praxis bewährt sich eine Regel, wenn die von den einschlägigen Fachkreisen durchweg anerkannt und angewandt wird
- Die a.a.R.d.T können bereits über die Anforderungen der DIN Normen hinaus gehen
- Der erreichte Stand der a.a.R.d.T. ist jeweils im Einzelfall durch einen Bausachverständigen zu prüfen (bei der Prüfung haben die Sachverständigen auch VDE-, VDI-Normen etc. zu berücksichtigen)
Was ist der neueste Stand der Technik?
- Der neuste/aktuellste Stand der Technik gibt den Stand des technisch Möglichen zum Zeitpunkt der Ausführung wider
- Der Begriff ist zu vermeiden er beschreibt keine besondere Beschaffenheit und ist nicht exakt definiert
Wann spricht man von einem wesentlichen Mangel?
Liegt vor, wenn die Gebrauchstauglichkeit erheblich beeinträchtigt ist
Wesentliche Mängel sind:
- Gebrauchsaufhebung (unbrauchbar) -> z.B. Wasserschaden
- Gebrauchsminderung (optisch, technisch, funktional) -> z.B. fehlende Barrierefreiheit
- Gebrauchssicherheit (eingeschränkte Sicherheit)
- Gebrauchsnutzung (höhere Unterhaltskosten)
- Merkantiler Minderwert (Minderung des wirtschaftlichen Wertes)
Was sind Indikatoren für wesentliche Mängel?
- Höhe der Mängelbeseitigungskosten
- Schwierigkeit und Umfang der Mängelbeseitigung
- Grad der Funktionsbeeinträchtigung der Leistung
- Umfang und Gewicht optischer Beeinträchtigung
- Summe einer Vielzahl einzelner, ggf. unwesentlicher Mängel
Was sind verdeckte Mängel?
- Es gibt keine verdeckten Mängel im juristischen Sinn
- Unbekannte Mängel bei der Abnahme -> verdeckt, unzugänglich, nicht erkannt,…
- Werden (hoffentlich) im Verlauf der Verjährung der Mängelansprüche sichtbar und können nach angemahnt und beseitigt werden
- Sie unterliegen den vereinbarten Abnahme- und Gewährleistungskriterien
- Bei Verdacht: Vorbehalt in der Abnahmeniederschrift protokollieren und evtl. eine verlängerte Mängelanspruchsfrist vereinbaren
Was sind hinzunehmende Unregelmäßigkeiten?
- Abweichungen von den Zielvorstellungen des AG
- Innerhalb des zulässigen Toleranzbereichs geltender Normen trotz sorgfältiger Arbeitsweise nicht vermeidbar
Welche sind die strittigen Punkte im Hinblick auf Toleranzbereiche von Unregelmäßigkeiten?
- Oberflächenbeschaffenheiten
- Farbgebung
- Struktur
- Ebenheit, Rechtwinkligkeit
- Verschmutzungen
- Beschädigungen
Welche Abweichungen fallen unter den Begriff “optischer Mangel”?
- Farbe
- Struktur
- Oberflächenbeschaffenheit
- Passgenauigkeit
-> Keine Beeinträchtigung der Gebrauchsfähigkeit und der technischen Funktion
