Risikokontrolle mittels Compliance Programmen
Summe aller Massnahmen, welche sicherstellen, dass sich die Unternehmung im Einklang mit den rechtlichen Vorschriften bewegt.
Es geht um die Sicherstellung der Kongruenz zwischen den von den relevanten Rechtsnormen geforderten und den tatsächlichen unternehmerischen Zuständen und Verhaltensweisen.
Beispiel: kartellrechtliches Compliance Programm; Ziele und Aufgabe
- Kartellrechtsverstösse verhindern
- Folgen minimieren
- angemessener Mittelansatz
- Unternehmerische Bedürfnisse abdecken
Gegenstand von kartellrechtlichen Compliance Programmen
- Inhaltlich: formelle Vertragsbeziehungen, informelle Kontakte und abgestimmte Verhaltensweisen, allgemeines Marktverhalten
- Zeitlich: bestehende Sachverhalte, zukünftige Sachverhalte
- Unternehmenstopologisch“: alle unternehmerischen Operationseinheiten
Umsetzung von Compliance Programmen
Analyse Ist-Zustand (Relevante Märkte, Stellung der Operationseinheiten, Verträge, Marktverhalten etc.)
Vermeidung zukünftiger Normverstösse (Weisungen und Schulung von Kader, Meldestelle für Vertragsbeziehungen, periodische Prüfung Verträge etc)
Vorgehen bei Identifikation Problemfelder ( Meldeverfahren, Aufgabe / Modifikation Verträge)
Compliance relevante Rechtsbereiche
- Steuer- und Sozialversicherungsrecht
- Wettbewerbsrecht
- Finanzmarktrecht
- Datenschutz
- Umweltrecht
- Arbeitssicherheit
- Ausländerrecht
