Die Nichtleistung

Question 1

Fallgruppen der Nichtleistung

Answer 1

Schlichte Nichtleistung

• > Leistung wird nicht erbracht
• > §281 I S.1 Alt.1 iVm §323 I Alt.1

Schuldnerverzug
-> Qualifizierte Leistungsstörung mit zusätzlichen Anforderungen gem. §286

Question 2

Der Schuldnerverzug: Fälliger und durchsetzbarer Anspruch

Answer 2

Prüfungspunkt I:

• > Fälligkeit nach §271 I
• > Forderung muss durchsetzbar sein, Bestehen einer Einrede genügt
• > Möglichkeit der Leistung notwendig, ansonsten Fall der Unmöglichkeit

Question 3

Der Schuldnerverzug: Die Mahnung

Answer 3

Prüfungspunkt II:

• Verzug setzt grds. Mahnung gem. §286 I S.1 voraus
• Mahnung kann nach §286 II entbehrlich sein

B: Besondere Gründe gem. §286 II Nr.4

• Selbstmahnung des Schuldners
• Schuldner entzieht sich Mahnung
• es besteht eine besondere Eilbedürftigketi