Grundrechte

Question 1

Grundrechte des europäischen Unionsrecht

Answer 1

Durch Vertrag von Lissabon erkennt die Union die Rechte, Freiheiten, und Grundsätze der Grundrechte Charta der Union (GRC) an. Art.6I EUV

• > Gleichrangigkeit zwischen den Verträgen und der Charta Art. 6IHs.2 EUV)
• > Außerdem ordnet Art. 6II1EUV den Beitritt der EU zur EMRK an.
• > Nach Art.6III EUV sind die Grundrechte wie sie in der EMRK gewärleistet sind und wie sie sich aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten ergeben Teil des Unionsrechts.

-> Wie die verschiedenen Verbürgungen aus Art. 6 EUV zueinander stehen ist noch nicht geklärt (siehe aber Art. 52 GRC)