Kapitel 6

Question 1

Rechtscharakter des Völkerrechts (vier Elemente)

Answer 1

• Es besitzt eigene Rechtsquellen (§1/3)
• Es bestimmt verbindlich, wer Träger von Rechten und Pflichten ist (§2)
• Es gilt in der Schweiz wie Landesrecht und hat im Konfliktfall Vorrang vor diesem (§4/5)
• Es ist grundsätzlich durchsetzbar, auch wenn Grenzen der Durchsetzbarkeit existieren

Question 2

Reziprozität (Definition und Beispiel)

Answer 2

Gegen-, Wechselseitigkeit, Wechselbezüglichkeit und stellt ein Grundprinzip menschlichen Handelns dar (auch Prinzip der Gegenseitigkeit.
ein möglichst gleichwertiges Geben und Nehmen beim Erbringen von Leistungen und Gegenleistungen stattfindet (Gütertausch).

Question 3

Gewaltverbot nach Art 2 Ziff. 4 UNO-Charta

Answer 3

• Internationale Streitigkeiten durch friedliche Mittel lösen, damit internationale Sicherheit und Gerechtigkeit nicht gefährdet wird
• unterlassen gegen die territoriale Unversehrtheit, die politische Unabhängigkeit, oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhungen/Anwendungen von Gewalt

Question 4

Mittel der friedlichen Streitbeilegung

Answer 4

˃ Nicht-richterlich ohne Beteiligung Dritter 
- Verhandlungen 
- Konsultationen
˃ Nicht-richterlich mit Beteiligung Dritter 
- Untersuchung 
- Vermittlung (Mediation) 
- Vergleich 
- Empfehlung Sicherheitsrat
- Gute Dienste

Question 5

Ausnahmen von Gewaltverbot

Answer 5

• Selbstverteidigungsrecht

- Zwangsmassnahmen

Question 6

Mittel der Zwangsmassnahmen

Answer 6

˃ Zwischen Staaten
-Suspension und Beendigung Verträge (60 VRK)
- Retorsion (= legaler, aber unfreundlicher Akt)
- Gegenmassnahme (= an sich illegaler Akt)
˃ Durch Internationale Organisationen
- Zwangsmassnahmen des UN Sicherheitsrats
- Zwangsmassnahmen des EU-Rechts

Question 7

Zwangsmassnahmen der UNO: Vorgehen

Answer 7

• durch förmliche Feststellung des Sicherheitsrats, dass „eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens“ vorliegt.
• unter Vorbehalt des Vetos seiner ständigen Mitglieder – gemäss Art. 41 die Massnahmen beschliessen

Question 8

Zwangsmassnahmen der UNO: Arten der Massnahmen

Answer 8

-militärische Massnahmen
(Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Postverbindungen + Verkehrsmöglichkeiten und Abbruch von diplomatischen Beziehungen)
-nicht militärische Massnahmen
(Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschliessen. Autorisierung von Militäreinsätzen der Mitgliedstaaten)

Question 9

Wandel des Begriffs der Friedensbedrohung

Answer 9

Früher: ursprünglich zur Durchsetzung des Gewaltverbots im zwischenstaatlichen Verhältnis gedacht. Staaten sollen nicht selbst verteidigen sonder Unterstützung der UNO erhalten
Heute: es werden neben zwischenstaatlichen auch innerstaatliche Konflikte anerkannt. (systematische und grobe Menschenrechtsverletzungen)