Was ist die Prokura?
- ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften
- kann nur vom Inhaber oder dessen gesetzlichen Vertreter ausgestellt werden, schriftlich
- muss durch ppa oder pp gekennzeichnet sein
- muss im Handelsregister eingetragen werden
- kann widerrufen werden –> muss im Handelsregister gelöscht werden
- ausgeschlossen sind : Prokura erteilen, Jahresabschluss unterzeichnen, Steuererklärung unterschreiben,
Handelsgeschäft verkaufen, Insolvenzantrag stellen, die Firma ändern, neue Gesellschafter aufnehmen, Eintragungen im Handelsregister vornehmen lassen - Eine Beschränkung gegenüber dritten ist unwirksam
- Ist nicht übertragbar
Welche Arten der Handlungsvollmacht gibt es?
- Allgemeine Handlungsvollmacht (Generalvollmacht)
- Artvollmacht (Teilvollmacht)
- Einzelvollmacht (Spezial- oder Sondervollmacht)
Unterschiede zwischen Prokura und allgemeiner Handlungsvollmacht
Mit der Handlungsvollmacht dürfen nur Geschäfte und Rechtshandlungen durchgeführt werden, dieder betreffende Betrieb gewöhnlich mit sich bringt (branchentypisch).
Mit Sondervollmacht: Grundstücke kaufen und belasten, Eingehen von Wechselverbindlichkeiten, Führen von Prozessen und Aufnahme von Darlehen.
Artvollmacht
Bestimmte, regelmäßige Geschäfte
Z. Bsp. Einkauf von Werkstoffen, Verkauf von Erzeugnissen
Einzelvollmacht
Abschluss eines einzigen (einmaligen) Rechtsgeschäfts
Nach Abschluss erlischt die Vollmacht
Handlungsvollmachten
Müssen nicht ins Handelsregister eingetragen werden
Entweder schriftlich, mündlich oder stillschweigend (Duldung)
Jeder Bevollmächtigte darf Untervollmachten ausstellen
Unterschriften: i.V. ( in Vollmacht) bei allgemeiner oder Artvollmacht
i.A. (im Auftrag) bei Artvollmacht oder Einzelvollmacht
Was bedeutet “schwebend unwirksam”?
Ein Vertrag wurde ohne Befugnisse unterschrieben
Der Geschäftsinhaber kann ihn im Nachhinein noch genehmigen.
Ansonsten muss der MA die Kosten aus eigener Tasche tragen.
