Wie ist der Begriff “Marke” definiert?
Marken können alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen und dazu geeignet sind Waren und Dienstleistungen von anderen Unternehmen zu unterscheiden.
Nenne Beispiele für was eine Marke beinhalten kann.
- Wörter und Personennamen
- Abbildungen
- Buchstaben
- Zahlen
- Form/Aufmachung der Ware
- Hologramme
Nenne die Markenarten.
- Wortmarken
- Bildmarken
- Wort-Bild-Marken
- Buchstaben-/Ziffernmarken
- Formmarken
- Farbmarken
- Klangmarken
Was kann NICHT als Marke eingetragen werden?
- Zeichen, die ausschließlich aus amtlichen bzw. Hoheitszeichen bestehen
- Zeichen ohne Unterscheidungskraft
- Beschreibende Zeichen
- Zeichen des allgemeinen Sprachgebrauchs
- Technisch bedingte Zeichen
- Zeichen mit Täuschungseignung
Was sind technisch bedingte Zeichen?
Wenn die Form die durch die Art der Ware für ihre Erstellung/Funktion selbst bedingt/erforderlich ist. (Schwedenbomben, Legosteine)
Wie und für wie lange kann man eine Marke erstellen?
Erstellung erfolgt durch die Eintragung der Marke in das Markenregister, das vom Patentamt geführt wird. Besagte Marke ist dann für 10 Jahre, innerhalb der Republik Österreich geschützt. Man kann aber auch über das EU-Markenamt eine Gemeinschaftsmarke anmelden.
Was ist das Ausschließlichkeitsrecht?
Gibt dem Markeninhaber das ausschließliche recht anderen zu verbieten
- ein der Marke gleiches Zeichen für Waren/Dienstleistungen zu verwenden
- ein der Marke ähnliches Zeichen für Waren/Dienstleistungen zu verwenden, solange Verwechslungsgefahr besteht
- ein der Marke unähnliches Zeichen für Waren/Dienstleistungen zu verwenden, sollte diese im Inland bekannt sein und unrechtmäßig ausgenutzt werden
Wann spricht man von einer “bekannten Marke”? Wann wird dieser Stand geprüft?
Ob eine Marke als bekannt gilt, ist nach verschiedenen quantitativen und qualitativen Kriterien zu beurteilen. Ist eine Marke in engeren Kreisen bekannt, so ist ein höherer Bekanntheitsgrad notwendig.
Geprüft wird dieser Stand, wenn zwei Marken im direkten rechtlichen Konflikt stehen.
Nenne und erkläre die Arten der Rufausbeutung.
- Beeinträchtigung der Wertschätzung: Wenn eine andere Marke ein schlechteres Produkt unter ähnlichem/gleichem Zeichen auf den Markt bringt kann es den Ruf des Originals schaden.
- Ausnutzung der Unterscheidungskraft: Hier wird die Werbewirksamkeit des Originals ausgebeutet. Dies kann zu einer “Verwässerung” der originalen Marke führen.
