Sie kennen den Spruch: “Wissen ist Macht. Nichts wissen macht nichts.” Gilt diese Aussage auch im Recht?
Nein.
Mit dem Spruch wird nur humorvoll gesagt, „Wenn ich keine Ahnung habe, muss ich mir auch keine Sorgen machen.“, was im Recht nicht funktioniert, denn
ganz allgemein gilt der Grundsatz, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Jeder in Österreich ist verpflichtet, sich über das geltende Recht zu informieren.
Niemand kann sich also damit entschuldigen, dass er nicht wüsste, dass etwas ge- oder
verboten ist.
Beim Stufenaufbau der Rechtsordnung: Gibt es in der österreichischen Rechtsordnung eine Hierarchie?
Ja. In Österreich gibt es eine klare Hierarchie der Normen.
Die höherrangige Norm ist jeweils das Fundament der niedrigeren Norm, die höherrangige Norm baut auf der niedrigeren auf und darf dieser nicht widersprechen.
Beim Stufenaufbau der Rechtsordnung: Welche kennst du?
Einzelfallentscheidung
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Verordnungen
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Bundesgesetze / Landesgesetze
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Bundesverfassungsgesetze / Landesverfassungsgesetze
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EU-Recht
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Leitende Verfassungsprinzipien
Welches Recht wäre anzuwenden, wenn sich eine Regelung von Österreich und der EU unterscheiden?
EU Recht verdrängt österreichisches Recht. Ausgenommen leitende Verfassungsprinzipien (höchste Rechtsordnung)
Welche Regelungen findet man im Bundesverfassungsrecht?
Die Grund- und Freiheitsrechte sind im Bundesverfassungsrecht festgelegt.
In welche drei großen Rechtsgebiete wird das Recht in Österreich eingeteilt?
Öffentliches Recht, Privatrecht und Strafrecht
Nennen Sie ein Beispiel für öffentliches Recht:
Wenn man sich selbstständig machen möchte und über einen Webshop Waren verkaufen möchte, muss man sich bei der Bezirksverwaltungsbehörde des Unternehmensstandortes für ein Handelsgewerbe anmelden.
Nennen Sie ein Beispiel für Privatrecht (Allgemeines bürgerliches Recht oder allgemeines Zivilrecht):
Man schließt mit einem Computerhändler einen Vertrag ab und kauft einen neuen Laptop. Wenn man nicht bezahlt, kann man vom Vertragspartner verklagt werden.
Nennen Sie ein Beispiel für Sonderprivatrecht:
Im Unternehmensgesetzbuch ist geregelt, in welchem Umfang ein Prokurist im Rahmen seiner Prokura ein Unternehmen vertreten darf.
Nennen Sie ein Beispiel für Strafrecht:
Ein Räuber wird zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.
Wozu brauchen wir den Stufenaufbau in Verordnungen, wenn es doch ohnehin Gesetze gibt?
Manchmal müssen Gesetze präzisiert oder Regelungen rasch an die Praxis angepasst werden. Wenn das der Fall ist, wird ein Organ bevollmächtigt, Verordnungen zu erlassen.
Wie nennt man die Einzelfallentscheidung einer Behörde?
Einen Bescheid.
Wie nennt man die Einzelfallentscheidung eines Gerichts?
Ein Urteil bzw. ein Beschluss
Ab wann ist man rechtsfähig?
Jede natürliche Person ist von der Geburt bis zum Tod rechtsfähig.
Kann ein Verein, z.B der “Kinderlachen” aus dem Buch grundsätzlich erben, wenn ihm etwas verschrieben wird?
Ja, auch Vereine (juristische Personen) sind mit Einschränkungen genau so rechtsfähig wie natürliche Personen.
Kann ein Tier rechtlich erben?
Nein, Tiere können keine Rechte erwerben. Daher können diese auch nicht erben.
Wie schauen die Altersgrenzen bei der Geschäftsfähigkeit so aus?
- 0-7 Jahre “gänzlich geschäftsunfähig.” Es sind nur sogenannte Taschengeldgeschäfte erlaubt. z.B. Chips am Buffet kaufen.
- 7 bis unter 14 Jahre “(beschränkt geschäftsfähig).” Altersübliche Käufe sind erlaubt. z.B. Kartenkauf für Kinobesuche.
- 14 bis unter 18 Jahre “erweitert beschränkt geschäftsfähig”. Geschäfte in der höhe des Taschengeldes, Geldgeschenke oder eigene Einnahmen aus dem Lehrgeld. Handy Moped
