PMK

Question 1

Phänomenbereiche

Answer 1

1. PmK links
   Raf, Antifa, Wohnungs Besetzungen, G8 schwarzer Block…
2. Rechts
   NPD, afd, Reichsbürger, nazis, identitäre, Republikaner…
3. Ausländische idiologie
   Alle Konflikte die ins Land getragen werden:
   Kurden vs Türken, Russland vs Ukraine, China vs Tibet, Israel vs Palästina…
4. Religiöse idiologie
   Isis, al kaida, salafisten, boko haram….

Question 2

Handlungskonzept

Answer 2

Der Polizei des Landes BBG zur Bekämpfung PmK

Wurde entwickelt weil PmK gestiegen ist.

Question 3

Null Toleranz

Answer 3

• Ganz niedrige einschreitschwelle
• Ausschöpfung aller rechtlich und taktischen Möglichkeiten
• konsequentes einschreitverhalten
• permanent höher Aufklärung und Verfolgungsdruck

Question 4

Polizeiliche agieren

Answer 4

• zurückstellen von effizienzschwerpunkten
• Lagebild ständig aktualisieren
• Einbeziehung von Experten, breit kommunizieren
• enge Zusammenarbeit zwischen polizeilichen Staatsschutz, weiteren spezialdienststellen und anderen Einsatzkräften
• flexible Reaktion auf aktuelle Entwicklungen
• Sensibilisierung und Motivation sowie aus und Fortbildung

Question 5

Opferschutz

Answer 5

• gleichrangig Bedeutung wie die Verfolgung von ST
• wir sind erste Ansprechpartner der Opfer
• hohe sensibilität und einfühlsvermögen zu begegnen
• frühzeitige Vermittlung an externe Hilfs und Fachberatungsstelle ist sicherzustellen.

Question 6

Mega (mobile Einsatzeinheit geg Gewalt und ausländerfeindlichkeit)

Answer 6

Dezernat 2 Staatsschutz, in Kdir

• zu brennpunktzeiten unterwegs (Dorffeste…)
• unverzügliches einleiten Eingriffs MN nach null Toleranz Prinzip
• hoher Verfolgungsdruck
• Personen aufspüren an treffpunkten
• Szene verunsichern
• Platzverweis, Aufenthaltsverbote, gewahrsam nahmen, sst
• Gefahrder Ansprachen durchführen

Question 7

TOMEG(Täterorientiere MN gegen extremistische Gewalt)

Answer 7

MN Konzept
-Bündelung der MN auf Personen die schon oft mit solchen ST in Erscheinung getreten sind.

-um neue Straftatenbegehung zu verhindern

• besonders bei jungen Personen
• Repressionen durch konzentriere ermittlungsführung
• laufenden Verfahren zu einem beschleunigten zusammenführen
• sozialpräventiver Druck, direkte Ansprache, Kontrollen im sozialen Umfeld (Eltern, Schule, Ausbildung, Verein..)

Question 8

Reichskriegflagge

Answer 8

Mit hakenkreuz verboten ST nach 86a STGB

Eisernes Kreuz in öffentlich Gefahr für öffentliche Ordnung.

Immer sst, soll er doch mit Anwalt es abholen am nächsten Tag.

DAREX: system für rechtsradikale Symbole.

Question 9

Handeln:

Answer 9

• Immer gleich EB verständigen
• Verstärkung
• MEGA
• DGL bescheid sagen
• Gefährder Ansprache
• Gegenstände, Musik sicherstellen
• Platzverweis
• ingewahrsamnahme
• Musik Digital, Handy sicherstellen
• notfalls Rückzug, aber mit Verstärkung wieder zurück
• mehr streifte fahren als normal