StGB AT

Question 0

Verjährung

• art
• Struktur (3 Zwischentitel)

Answer 0

-97-101 (6. Titel d. ersten Buches)

• Verfolgungsverjährung Fristen (97)
• Verfolgungsverj. Beginn (98)
• Vollstrverjährung Fristen 99
• Vollstrverjährung Beginn 100)
• Unverjährbarkeit (101)

Question 1

StGB AT Struktur

3 Teile, Unterteilung 1. Teil in 7 Titel

Answer 1

1. Teil: Verbrechen u. Vergehen (1-102)
2. Teil: Übertretungen (103-109)
3. Teil: Begriffe (110)
4. Teil:
5. Geltungsbereich (1-9)
6. Strafbarkeit (10-33) (Verbr/verg.;vorsatz/fahrl.;rechtm handl./schuld;versuch,teilnahme, medien, vertretung, antrag)
7. Strafen u. Massnahmen (1.kap:strafen (4 abschn); 2.kap: massn (2 abschn.) (34-73)
8. vollzug v. freiheitsstr. u. massnahme (74-92)
9. bewährungshilfe, weisungen, freiw. soziale betr. (93-96)
10. Verjährung (97-101)
11. strafb. d. unternehmens (102-102a)

Question 2

Verfolgungsverjährung

• art.
• 4 Fälle
• bestimmung d. massgeblichen strafrahmens
• unterbrechung d. verjährung
• rückwirkung

Answer 2

• art. 97
• lebenslängl.freiheitsstr. : 30 jahre
• mehr als drei jahre freiheitsstr: 15 jahre
• andere strafen: 7 jahre
• sexuelle handlungen mit kindern u. minderj. abhängigen (187, 188), straft. nach 111-113, 122, 124, 182, 189-191, 195 gegen ein kind unter 16 jahren: nicht vor ende 25 altersjahr d. opfers
• strafrahmen: sofern explizit untersch. strafrahmen genannt (leichte tat: vergehen; schwere tat: verbrechen): dann muss obj. festgestellt werden, ob leicht oder schwer vorliegt und entsprechende verjährungsbestimmung gelangt zur anwendung; wenn aber einfach steht: freiheitsstrafe bis 5 jahre od. geldstrafe, dann ist höchste angedrohte strafe massgebend) (bsp. mit art. 273 stgb, wo explizit zwei fälle genannt werden).
• unterbrechung d. verjährung: nur durch verurteilendes urteil, auch abwesenheitsurteil, rechtskr. strafbefehl, nicht aber bei freispruch.
• für speziell aufgelistete straftaten mit kindern gilt die längere verjährung auch dann, wenn die taten vor inkrafttreten d. neuen verjährungsbestimmung (2003`?) begangen worden sind.

Question 3

Beginn der Verfolgungsverjährung

• art
• 3 varianten u. einzelheiten dazu

Answer 3

• art. 98 stgb
• am ausführungstag bzw. ein tag danach (ausführung d. handlung, nicht eintritt d. erfolgs!; bei unterlassung: beendigung d. handlungspflicht)
• bei ausführung zu verschiedenen zeiten, dann, wenn letzte tätigkeit ausgeführt (heute keine verjährungsrechtliche einheit, ausgenommen, das tatbestandsmässige verhalten setzt typischerweise mehrere handlungen voraus oder wenn diese eine natürliche handlungseinheit bilden, ansonsten gesonderte beurteilung d. verjährung)
• bei dauerdelikten: wenn das strafbahre verh. beendet wird (nicht vollendet)

Question 4

Vollstreckungsverjährung

• art.
• 5 fälle
• unterbrechung /ruhen d. verjährung

Answer 4

• art. 99 stgb

1. LL freiheitsstr.: 30 j
2. 10jahre od. mehr: 25
3. 5 jahre odermehr: 20
4. freiheitsstrafe bis 5: 15
5. andere:5

• unterbrechung bei vollzug einer anderen oder derselben strafe
• probezeit bei bedingter entlassung, bei aufschub d. vollzugs durch gericht /z.b. bei beschwerde).

Question 5

Beginn d. Vollstreckungsverjährung

• art.
• 2 fälle

Answer 5

• art 100
• bei rechtskraft d. urteils; bei bed. strafe od. vorausgehendem vollzug einer massnahme: bei anordnung d. vollzugs d. strafe.

Question 6

Unverjährbarkeit

• art
• 5 fälle

Answer 6

art 101

• völkermord
• kriegsverbrechen
• leib u. leben vieler menschen (massenvern., katastrophe, geiseln.)
• sexuelle handl. mit kindern unter 12

Question 7

Strafen und Massnahmen
- welcher Titel etc., art.

• Unterteilung (2. Kapitel, 4 abschn./ 2. abschn.)

Answer 7

• 1. Buch, 1. Teil (verbr. u. verg.), 3. Titel (von 7), art. 34-73

1. Kap. – Strafen
   - Geldstrafe, gemeinnützige Arbeit, Freiheitsstrafe (34-41)
   - bedingte u. teilbed. Strafen (42-46)
   - strafzumessung (47-51)
   - strafbefreiung u. einstellung d. verfahrens (52-55a)
2. kapitel – massnahmen
   - therapeutische massnahmen u. verwahrung (56-65)
   - andere massnahmen (66-73)

Question 8

Geldstrafe, gemeinnützige Arbeit, Freiheitsstrafe

• Struktur, art.
• 3 Abschnitte, art.

Answer 8

1. Buch, 1. Teil, 4. Abschnitt, 1. Kapitel (art. 34-41)

• Geldstrafe (Bemessung), Vollzug, Ersatzfreiheitsstrafe (34-36)
• Gemeinnützige Arbeit (Inhalt), Vollzug, Umwandlung (37-39)
• freiheitsstrafe (allg.), kurze unbedingte Freiheitsstr. (40-41)

Question 9

Geldstrafe

• maximalhöhe / -länge, minimalhöhe
• Bemessung
• Vollzug
• Ersatzfreiheitsstrafe:

Answer 9

• höchstens 360 ts (1 jahr), mind. 10 chf.; es darf keine freiheitsstrafe nur deshalb verhängt werden, weil der täter wirtschaftlich schlecht dasteht
• bemessung nach persönlichen u. wirtschaftlichen Verhältnissen d. täters (ek, vermögen (?), lebensaufwand etc.: Nettoprinzip; schulden, insb. solche, die auf tat zurückzuführen sind, sind nicht zu berücksichtigen; leben nahe am existenzminimum: herabsetzung bis zur hälfte, bei mehr als 90ts herabsetzung um 10-30proz.)
• vollzug (35): vollzugsbehörde setzt frist bis max. 12 mt. an mit ratenzahlung oder andere frist zur bezahlung d. gesamtsumme en bloc. // sicherheitsleistung od. sofortbezahlung nur, wenn begründeter Verdacht auf ncihtbezahlung vorliegt (d.h. kriminaltouristen); dann betreibung.
• ersatzfreiheitsstrafe (36): sof. nicht bezahlt/betr. aussichtslos: umwandlung; sofern geldstrafe durch verwaltungsbehörde verhängt: gericht entscheidet über ersatzfreiheitsstr.// bei verschl. d. einkommensverh. seit festsetzung d. strafe: - ratenzahlung bis 24 mt., herabsetzung d. ts, gemeinnützige arbeit// sofern auch dies erfolglos: vollzug d. ers.fs // anordnung d. vollzugs kann mit verwaltungsbeschwerde angefochten werden.

Question 10

Gemeinnützige Arbeit

• art.
• Voraussetzung

Answer 10

• art. 37-39
• voraussetzung: zustimmung d. täters, freiheitsstrafe v. w. als 6 mt/geldstr. v. 180 ts, dann arbeit von 720h (4h/tag = 1ts bzw. 1 tag fs). // strafe muss vollziehbar sein, d.h. keine möglichkeit einer bedingten freiheitsstrafe, keine möglichkeit d. bed. geldstrafe oder überhaupt d. geldstrafe (?).
• umwandlung: kann direkt in vollziehbare freiheitsstrafe umgewandelt werden, sofern vollzug geldstrafe unmöglich erscheint.

Question 11

Freiheitsstrafe

• art., 2 tbs
• dauer d. freiheitsstrafe min/max
• voraussetzungen für kurze undbed. fhstr. (2)

Answer 11

• art. 40 u. 41
• allg./ kurze unbed. fs
• Dauer: idr mindestens sechs monate, max. 20 jahre, wo ges. ausdrücklich bestimmt: lebenslänglich
• weniger als 6mt.: sofern voraussetzungen für bed. strafe nicht gegeben sind (unbedingte strafe erscheint notwendig, innerhalb d. letzten 5 jahre vor der tat geldstr./freiheitsstr. von mind. 6 mt - dann nur, wenn besonders günstige umstände vorliegen) und zu erwarten ist, dass eine geldstrafe od. gem. arbeit nicht vollzogen werden kann. // begründungspflicht

Question 12

Bedingte und Teilbedingte Strafen

• wo abschn. kap…
• struktur

Answer 12

• 1. buch (1-110), 3. titel (34-73), 2. abschnitt (42-46)

42. bedingte strafen
43. teilbedingte strafen
44. gemeinsame bestimmungen (probezeit)
45. gem. best. (bewährung)
46. gem. best. (nichtbewährung)

Question 13

bedingte strafe

• art
• voraussetzung positiv
• neg. voraussetzung
• weitere mögl. zur verweigerung d. bedingten vollzugs

Answer 13

• art. 42
• geldstr/gem.arb: 0-6 bzw. 12 mt. i.d.r. aufgeschoben
  /freiheitsstrafe mind. 6 mt., max. 2 j. idr aufgeschoben

sofern unbedingte strafe nicht notwendig erscheint, um täter von d. begehung weiterer verbr. u. vergehen abzuhalten, dies wird vermutet, wenn keine begründete befürchtung besteht, dass der täter erneut delinquieren wird; begründete befürchtung: bei wiederholungstätern, bei besonders krasser gesetzesmissachtung, skrupellosigkeit (tatumstände)

• bei verurteilung zu mind. 6mt. freiheitsstr/geldstr/gemeinnütz. arbeit: nur bei positiver prognose (z.b. völlig andere tat, anderer kontext etc.)
• bei unterlassung v. zumutbarer schadensbehebung (höhere gewichtung d. opferperspektive)

Question 14

Beginn der Probezeit

• bei vollbedingten
• bei teilbedingten strafen

Answer 14

• mit Eröffnung desjenigen Urteils, das vollstreckbar wird. d.h. bei erfolglosem RM, ab eröffnung erstinstanzl. urteil
• bei teilbed. freiheitsstrafen: ab entlassung aus vollzug

Question 15

Nichtbewährung u. Widerruf d. bedingt aufgeschobenen Strafe

• änderung der erststrafe?
• anwendung d. asperationsprinzips?

Answer 15

• eine änderung der erststrafe in eine schwerere strafe zulasten d. verurteilten ist nicht möglich (res iudicata!), d.h. der bedingte aufschub der strafe kann widerrufen werden, jedoch darf z.b. eine geldstrafe nicht direkt in freiheitsstrafe umgewandelt werden.
• keine anwendung des asperationsprinzips, da die tatbegehung nach einer verurteilung, in der probezeit eigentlich als straferhöhungsgrund gelten muss, und sich klar unterscheidet vom fall, wo ein täter zum ersten mal für eine mehrzahl v. delikten verurteilt wird oder zusätzlich verurteilt wird für später entdeckte, aber vor der ersten verurteilung begangene delikte. (hier begeht er nach der verurteilung ein neues delikt, d.h. ihm müsste nach d. verfahren klar sein, dass er nicht wegkommt…).

Question 16

BGEs Strafzumessung:
134 IV 244
137 IV 254

Answer 16

–