Web 2.0

Question 1

Pflichtverstöße bei Nutzung des Web 2.0

Answer 1

• außerdienstliches Verhalten
• Exzessive Nutzung
• Verrat von Geschäftsgeheimnissen
• Whistle blowing
• Unternehmensschädigende Äußerungen und Bleidigungen

Question 2

private Nutzung des Web 2.0

Answer 2

AG kann private Nutzung ausschließen

Alles was AG nicht ausdrücklich oder konkludent erlaubt ist veroten.

Question 3

außerdienstliches Verhalten

Web 2.0

Answer 3

grds. in Freizeit möglich

außer:

• Eindruck vermittelt, dass er für AG auftritt
• Rufschädigung durch Betriebsmittelnutzung (Pornos, etc.)

Question 4

Unternehmensschädigende Äußerungen

Answer 4

Grenze der Meinungsfreiheit:

• grobe Beleidigung
• bewusste Unwahrheit
• > fristlose Kündigung
• > Schadensersatzanspruch

Question 5

Mitarbeiterüberwachung

AG Interessen

Answer 5

• Kostenkontrolle
• Leistungskontrolle
• Verhaltenskontrolle
• Durchsetzung von Compliance Regelungen
• Verhinderung von rechtswidrigem/strafbarem Verhalten
• Aufdeckung von Straftaten
• keine Gefährdung o. Behinderung betriebl. Kommunikationsanlagen

Question 6

Mitarbeiterüberwachung

AN Interessen

Answer 6

• Schutz der Privatsphäre
• keine ständige Leistungskontrolle
• keine zweckwidrige Verwendung persönlicher Daten
• keine Generalverdächtigung
• keine schrankenlose Erfassung des Verhaltens
• selbstbestimmte Nutzung von Arbeitsmitteln

Question 7

Darf der AG gezielt Informationen über Bewerber in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook) recherchieren und verwenden?

Answer 7

Recherche über Bewerber in öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Google) zulässig, wenn keine schutzwürdigen Interessen des Bewerbers offensichtlich entgegenstehen

Question 8

Überwachung der Privatnutzung
von Telefon und Fax
des AG?

Answer 8

…wenn AG Privatnutzung
ausdrücklich untersagt:
-> Kontrolle zulässig

…wenn der AG Nutzung auch
für private Nutzung erlaubt/duldet:
-> Verstoß gegen Fernmeldegeheimnis

Question 9

Lesen der privaten und dienstl. E-Mails von AN bei erlaubter privater Nutzung des geschäftlichen E-Mail-Zugangs?

Answer 9

Verstoß gegen das Briefgeheimnis

Ausnahme laut LAG: Kontrollrecht der dienstlichen E-Mails in Notsituationen

Question 10

heimliche Videoüberwachung?

Answer 10

grundsätzlich nein

Zulässige Ausnahmen nach BAG:

1. bei konkretem Tatverdacht
2. gegen bestimmten AN und
3. einzige verbliebene Aufklärungsmöglichkeit (ultima-ratio-Prinzip)