Zwang

Question 1

Zwang Defi

Answer 1

Zwang wird angewendet, um eine Grundmaßnahme durchzusetzen. Zwang ist keine Strafe, sondern ein Beugemittel.

ABZ= Aufgabe -> Befugnis -> Zwang

Question 2

Zwangsarten

Answer 2

1. Präventiver Zwang
   1.1 Normallzwang
   1.2 Sofortzwang
2. Repressiver Zwang

Question 3

Normalzwang (Normalvollzug)

Answer 3

§6 (1) VwVG

• Vorliegen einer Grundmaßnahme (Verwaltungsakt §35 VwVfG).

Bsp. “Legen sie das Messer weg!” -> PGÜ hört nicht.

• Zwang wird angedroht, Festgesetzt und angwendet.

Bsp. PGÜ erhält Platzverweis, verlässt Örtlichkeit nicht.

Question 4

Sofortzwang (Sofortvollzug)

Answer 4

§6 (2) VwVG

• Vorliegen einer fiktiven Grundverfügung (PVB hatten keine Zeit mehr Maßnahme bzw. den Zwang auszusprechen).

Bsp. In Kontrolle zieht A unmittelbar ein Messer.

Question 5

Repressiver Zwang

Answer 5

Hat keine gesetzliche Regelung!

• repressive Maßnahme soll durchgesetzt werden.

Bsp. Täter läuft währen einer Maßnahme (z.B. IDF) plötzlich weg, PVB ruft: “stehen bleiben oder ich wende Zwang an!”, bringt Täter mittels Armstreckhebel zu Boden.

Question 6

Prüfschema

Answer 6

4.1 Benennung des Zwangs
4.2 Zulässigkeit “Ob” & “Wie”
4.3 Adressat
4.4 Berechtigte Presonen
4.5 Besondere Vorschriften
4.6 Allg. Rechtmäßigkeitvoraussetzungen
4.7 Feststellung Rechtmäßigkeit

Question 7

Zwangsmittel

Answer 7

§9 (1) VwVG

a) Ersatzvornahme §10 VwVG
b) Zwangsgeld §11 VwVG
c) unmittelbarer Zwang §12 VwVG

Question 8

Unmitterlbarer Zwang Defi + §

Answer 8

Unmitterlbarer Zwang ist gem. §2 (1) UZwG jedes Einwirken auf Personen oder Sachen mittels körperlicher Gewalt, ihrer Hilfsmitteln oder Waffen.

Question 9

Formen des Unmittelbaren Zwangs

Answer 9

• Körperliche Gewalt §2 (2) UZwG - jede unmittelbare körperkiche Einwirkung auf Personen oder Sachen.
• Ihre Hilfsmittel §2 (3) UZwG - insbesondere Fesseln, Wasserwerfer, technische Sperren, Diensthunde, -pferde und Dienstfahrzeuge.
• Waffen §2 (4) UZwG - dienstlich zugelassene Hieb- und Schusswaffen, Reizstoffe und Explosivmittel.

Question 10

Voraussetzungen bei Fesselung

Answer 10

§8 UZwG

1. Gewahrsam
   UND
2. Angriff auf PVB
   ODER
3. Fluchtversuch
   ODER
4. Widerstandsgefahr
   ODER
5. Fluchtverdacht
   ODER
6. Suizidgefahr

Question 11

Voraussetzungen Schusswaffengrebrauch gegen Personen

Answer 11

§10 UZwG

1. Gefahrenabwehr
   UND
2. Strafverfolgung
   UND
3. Ausbrecher
   UND
4. Gefangenenbefreiung
   UND
5. Notwehr/Nothilfe (§10 (3) UZwG)

Question 12

Zum Zwang berechtigte Personen Kette

Answer 12

§1 (1) UZwG i.V.m §6 Nr. 1 UZwG i.V.m §1 (1) BPolBG

Question 13

Erst-Recht-Beschluss

Answer 13

§81c (6) StPO