Durchsuchung - DEFIS

Question 1

Durchsuchung (Defi)

Answer 1

Planmäßige, lückenlose Suche nach Personen, Tieren, Sachen, Daten o. Spuren

Question 2

Personendurchsuchung (Defi)

Answer 2

Suche nach körperlichen Gegenständen

• getragene Kleidung
• Körperoberfläche
• ohne weiteres zugängliche Körperöffnungen (Ohren, Nase, Mund nur wenn frei zugänglich)
• grundsätzlich nur Entkleiden bis zur Unterwäsche
• Freilegen des Intimbereichs nur in Ausnahmen

Question 3

Sachdurchsuchung (Defi)

Answer 3

• Suche nach etwas Verborgenem in körperlichen Gegenständen, die der Betroffenw nicht am Leib trägt
• Bsp. mitgeführter Koffer, Fahrzeuge etc.
• gleichgültig: Beweglichkeit o. Unbeweglichkeit der Sachen
• aber Vorsicht bei Immobilien: hier Abgrenzung zur Wohnung (weil sonst Wohnungsdurchsuchung)

Question 4

Wohnungsdurchsuchung (Defi)

Answer 4

(reicht weiter als der alltägliche Sprachgebrauch)
(deckt sich nicht mit Wohnung i.S. des Strafrechts!)
- Wohnung i.S. des ER ist Ort zur Entfaltung von Privatheit mit Abgrenzung gegenüber Dritten
- vgl 23 I S.2 PolG: zur Wohnung zählen auch:
> Wohn- u. Nebenräume (Keller, Speicher usw.)
> Arbeits-, Betriebs- u. Geschäftsräume
> anderes befriedetes Besitztum wie z.B. Hotelzimmer o. Wohnwagen

Question 5

Unterschied Durchsuchen u. Betreten

Answer 5

Durchsuchung von Wohnungen:

• zielgerichtetes Eindringen in eine Wohnung in der Absicht, Personen o. Gegenstände aufzufinden
• die der Betroffene nicht von sich aus offenbaren will u. die auch nicht auf Anhieb zu sehen sind

Betreten von Wohnungen:
- körperl. Eindringen, Verweilrb u. Besichtigen der Wohnung
- Vorstufe zur Durchsuchung
- aber: auch für das Betreten gilt der Vorbehalt des Gesetzes
> 23 PolG (ausdrücklich)
> 102 f. StPO (ungeschrieben)