Funke

Question 1

1. Station zur Gründung der EU

Answer 1

1951 Gründung EGKS durch Frankreich, Deutschland, Italien und den BeNeLux-Staaten

Question 2

Nenne die 4 Grundfreiheiten

Answer 2

1. Freiheit des Warenverkehrs
2. Freizügigkeit der Arbeitnehmer + Selbständigen
3. Dienstleistungsfreiheit
4. Freiheit des Kapital-und Zahlungsverkehr

Question 3

Haben die Grundfreiheiten etwas mit den Grundgesetzen zu tun ?

Answer 3

Nein, die Grundfreiheiten sind wirtschaftsbezogene Grundsätze und der verfolgen das Prinzip des gemeinsamen Marktes

Question 4

Stelle die Normenhierarchie dar.

Answer 4

1. EU-Recht (Vorrang vor nationalen Recht)
2. Verfassung
3. Gesetz
4. Rechtsverordnung
5. Satzung

Question 5

Grober Werdegang für eine einheitliche Verfassung in der EU

Answer 5

2004 Unterzeichnung der EU durch die Staats-und Regierungschefs
Volksabstimmung in Frankreich + Niederlande (2005) gegen eine gemeinsame Verfassung
-> Verfassungsidee gescheitert
Befürchtung des Volkes: EU zu einem zentralisierten, quasi-staatlichen Gebilde wird
Trotzdem zu Verfassung kam durch den Vertrag von Lissabon 2007
-> Grundrechtecharta beschlossen wurden, die ab dem 01.01.2009 in Kraft tritt
-> wesentliche Inhalte der zuvor gescheiteren Verfassung wurden übernommen

Vertrag von Lissabon = wichtigste Vertrag

Question 6

Primärrecht

Answer 6

Verträge zwischen den Mitgliedsstaaten z.B. Vertrag von Lissabon

Question 7

Sekundärrecht

Answer 7

Vom Europäischen Parlament + Rat der EU erlassene Recht

Question 8

Europäischer Rat

Answer 8

• wichtigste Organ
• gibt die allg. Politische Richtung vor
• schließt die Verträge ab (Primärrecht)
• besteht aus den 27 Regierungschefs

Question 9

EU Kommission

Answer 9

• verwaltet die EU

- schlägt Gesetzte vor

Question 10

Europäische Parlament + Rat der EU („Ministerrat“)

Answer 10

• beschließen Gesetzte gemeinsam (Sekundärrecht)

- erlassen Richtlinien + Verordnungen

Question 11

Europarat

Answer 11

• kein Organ der EU !!!!!
• 47 Staaten
• Aufgabe: Verbindung zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern + gemeinsamen Grundsätzen zu folgen
• wichtigster Vertrag: Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte + Grundfreiheiten
• Gericht: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Question 12

Grundrechtsschutz der EU

Answer 12

1. Charta der Grundrechte der Europäischen Union
2. Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
3. gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedsstaaten
4. Nationales Verfassungsrecht

Question 13

EuGH

Answer 13

Europäischer Gerichtshof

Question 14

Aufgaben EuGH

Answer 14

• Organ der Eu
• wacht über die Einhaltung des Rechts in der EU —> nationales Gesetz, Grundrechtecharta der EU, Einhaltung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) gemäß den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedsstaaten

Question 15

EMRK

Answer 15

Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Question 16

EGMR

Answer 16

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Question 17

Aufgaben EGMR

Answer 17

• Organ Europarat
• Wacht über die Einhaltung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
• Individualbeschwerde

Question 18

Individualbeschwerde

Answer 18

Wenn durch staatlichen Akt die Menschenrechte verletzt wurden kann jeder Bürger der Mitgliedsstaaten nach Ausschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges den EGMR anrufen und geltend machen

Question 19

BVerfG

Answer 19

Bundesverfassungsgericht

Question 20

Aufgabe BVerfG

Answer 20

Wacht über die Einhaltung der deutschen Verfassung