Welche Punkte werden zusätzlich (nicht als Tatbestandsmerkmale eines Beschäftigungsverhältnissesangeben) geprüft, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einem engen Verhältnis zueinander stehen? (verheiratete, enge Freundschaft)
- Vertrag
- Entgelt
- Urlaubsanspruch
- SV-Abgaben
- Steuerpflicht
Nennen sie drei typische Merkmale einer Unternehmertätigkeit
- trägt Unternehmerrisiko (direkte Gewinn- und Verlustbeteiligung)
- keine Weisungsgebundenheit im Hinblick auf Zeit, Dauer und Art der Tätigkeit
- Haftung
Welche Personen sind nach §2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII versichert?
„Auf Kosten einer KK oder eines Trägers der gesetzlichen RV oder landwirtschaftlichen Alterkasse stationäre oder teilstationäre Behandlung … „
- stationäre Diagnosefindung
- Versicherte in stationärer, teilstationäre, ambulante Behandlung
- Versicherte in med. Rehabilitation
Ein Behinderter ist in einer anerkannten Behindertenwerkstatt zur Tagespflege untergebracht. Wonach besteht UV-Schutz?
Kein UV-Schutz
Ein Mann geht sonntags privat spazieren. Dabei sieht er einen ADAC-Mitarbeiter unter einem Auto arbeiten und nach einem Werkzeug tasten, welches knapp außerhalb der Reichweite liegt. Im Vorbeigehen schubst er mit der Fußspitze das Werkzeug in den Greifbereich des ADAC Mitarbeiters, stolpert dabei und stürzt.
Welcher Punkt/ Punkte bei der Prüfung eines Wie-Beschäftigten nach §2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII sind hier nicht erfüllt?
- ernsthafte, mehr oder weniger vorübergehende Tätigkeit von wirtschaftlichen Wert (beim Vorbeigehen ist)
- Tätigkeit entspricht nicht objektiv eines Beschäftigten
Prüfpunkte Wie-Beschäftigten §2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII
- ernsthafte, mehr oder weniger vorübergehen Tätigkeit von wirtschaftlichen Wert
- Tätigkeit, die einem fremden Unternehmen zu dienen bestimmt ist (kein primär eigenwirtschaftliches Interesse)
- dem ausdrücklichen + mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht
- Objektiv der Tätigkeit eines Beschäftigten ähnelt
- kein Einfluss einer persönlichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeit von einem Unternehmer (Freundschaft, Verwandtschaft,..)
GmbH-Gesellschafter + Geschäftsführer hat 30% der Gesellschaftsanteile. Entscheidungen in der GmbH werden mit 3/4 Mehrheit getroffen.
Beschäftigter oder Unternehmer ?
Unternehmerähnliche Person, weil es die Sperrminorität hat.
Ein Beschäftigter eines Betriebes leistet bei einem Kollegen „erste Hilfe“, weil dieser einen Herzinfarkt erlitten hat. UV Schutz nach ?
§2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII
§2 Abs.1 Nr. 13a SGB VII
In §2 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII wird der Rechtsbegriff eines „Familienangehörigen“ genannt.
Wo ist dieser legal definiert?
§2 ABs. 4 SGB VII
Der Sohn der Tochter des Bruders der Ehepartners ist nach welchem Grad verschwägert.
- Grades
Eltern, Bruder, Tochter, Sohn
