1
Q
Was ist der Zweck des HR? (4)
A
- kostenlose Informationsbeschaffung
- Einreichung in beglaubigter Form
- Abteilung A : Einzelkaufleute, OHG, KG, EWIV
- Abteilung B : AG, SE, KGaA, GmbH, Versicherungsvereine
2
Q
Was ist die Publizitätswirkung? (11)
A
- Vertrauensschutz auf Inhalt des HR
- im HR bestehende Rechtslagen sind bestehend
- Nachlässigkeit geht zulasten des Kaufmanns
- Normalfall (§ 15 II HGB)
-> Eintragungspflichtige Sache ist im HR eingetragen und bekanntgemacht
-> Dritter muss sie gegen sich gelten lassen - Negative Publizität (§ 15 I HGB)
-> einzugstragende Sache ist noch nicht im HR eingetragen und bekannt gemacht
-> kann Drittem nicht entgegen gesetzt werden
-> außer es war ihm bekannt
-> bei Unwissenheit des Dritten bleibt Rechtsgeschäft bestehen
3
Q
Was bedeutet “im HR bekannt gemacht”?
A
Nach 15 Tagen muss der Dritte beweisen, dass er die Tatsache nicht kannte bzw. kennen musste
4
Q
Welche Informationen findet man im HR? (6)
A
- Firma eingetragen?
- Firmenname
- Sitz den UN
- Inhaber
- Vertretungsberechtigte
- Unterschrift des Kaufmanns
