Vertrag

Question 1

Was ist ein Vertrag?

Answer 1

• regelt Rechtsbeziehung zwischen mindestens 2 Personen
• Vertrag vor Gesetz
• Vertrag als maßgebende Rechtsstellung ( kommt schriftlich oder mündlich zustande)

Question 2

Ausnahmen der Privatautonomie I

Answer 2

Rechtsgeschäft das gegen gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig wenn sich nicht aus Gesetz eim anderes ergibt
- Auftrag zum Mord
- Verstoß gegen Schwarzarbeitsgesetz
》Vertrag insgesamt nichtig
》keine vergütungs oder zahlungsansprüche des Unternehmers für erbrachte Leistung aber auch keine Rückzahlung geschuldet
》keine mängelansprüche des Bestellers für schlechte Leistung des Unternehmers

Question 3

Ausnahmen der Privatautonomie II

Answer 3

Rechtsgeschäft das gegen gute Sitten verstößt ist nichtig

• Insbesondere bei Ausbeutung einer zwangslage oder Wucher

Wucher: verwerflich Mietverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung

Question 4

Vertragsstrafe

Answer 4

• vertraglicher Strafversprechen
• häufig an Verspätung/Verzug gekoppelt
• Kein Schadensnachweis erforderlich
• Es wird der vereinbarte Betrag fällig

Question 5

Haftung für Zeit (verspätung)

Answer 5

• leistet Schuldner auf Mahnung des Gläubigers nicht, die nach Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug

Mahnung entbehrlich wenn
- leistungszeit kalendarisch bestimmt/bestimmbar
- endgültige Verweigerung

Schuldner kommt nicht in Verzug, solange Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den er nicht zu Verschulden hat

Question 6

Verlängerung der Ausführungsfristen

Answer 6

• aussperrung, Streiks
• höhere Gewalt
• verschuldensunabhängige Anpassung der Bauzeit
  ABER: Behinderungsanzeige!