AKS § 6

Question 1

1. Wo ist die Arbeitsgerichtsbarkeit geregelt?
2. Ist sie Teil der Zivilgerichtsbarkeit?

Answer 1

1. Art. 95 Abs. 1 GG, Arbeitsgerichtsgesetz
2. (+), besonders geregelte Zivilgerichtsbarkeit

Question 2

Was sind Eigenarten der Arbeitsgerichte gemäß Arbeitsgerichtsgesetz?

Answer 2

• Kürzere Fristen
• Keine Gerichtsferien
• niedrige Gebühren
• LAG: grundsätzlicher Anwaltszwang
• BAG: uneingeschränkter Anwaltszwang
• ehrenamtliche Beisitzer in allen Instanzen

Question 3

Erläutere den dreistufigen Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit

Answer 3

Erste Instanz: Arbeitsgericht
-> Berufsrichter als Vorsitzender
-> zwei ehrenamtliche Beisitzer

Zweite Instanz: Landesarbeitsgericht
-> Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen des Arbeitsgerichts
-> Besetzung wie das Arbeitsgericht

Dritte Instanz: Bundesarbeitsgericht
-> ausschließlich rechtliche Überprüfung der Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts als Revisions- und Rechtsbeschwerdeinstanz
-> Drei Berufsjuristen und zwei ehrenamtliche Beisitzer

Question 4

1. Wann findet das Urteilsverfahren Anwendung?
2. Welche Rechtsbehelfe stehen zur Verfügung?

Answer 4

1. Entscheidung bürgerlich-rechtlicher Streitigkeiten
2. Gegen das Urteil des Arbeitsgerichts: Berufung
   Gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts: Revision

Question 5

1. Wann findet das Beschlussverfahren Anwendung?
2. Welche Rechtsbehelfe stehen zur Verfügung?

Answer 5

1. Erledigung betriebsverfassungsrechtlicher Streitigkeiten und Entscheidung über die Tariffähigkeit einer Vereinigung
2. Gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts: Beschwerde
   Gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts: Rechtsbeschwerde