ATSG

Question 1

Für welche Schweizer Sozialversicherungen ist das ATSG Leitgesetz?
ATSG = Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts

Answer 1

• AHV
• IVG
• ELG
• EOG/MSE
• FamZ
• KVG
• UVG
• MVG
• AVIG

Question 2

Allg. Begriffe des ATSG?

ATSG 3-13

Answer 2

• Ob jemand für eine bestimmte Leistung überhaupt versichert ist
• Wer Rechtsanspruch geltend machen kann
• Welcher Leistungsträger im spezifischen Fall leistungspflichtig ist

Question 3

Leistungskürzung oder Verweigerung?

Answer 3

Vorsätzlich zugefügte Gesundheitsschäden oder mangelnde Mitwirkung bei der Bhandlung wird mit Kürzung oder Verweigerung bestraft. Ist ziemlich streng!

Question 4

Koordinationsregeln?

Answer 4

ATSG unterteilt Koordinationsregeln in zwei Abschnitte.
- Leistungskoordination ATSG 63-71
- Rückgriff ATSG 72-75, ATSV 14-17
Bei einem Versicherungsfall kommen meistens mehrere Sozialversicherungen als Leistungsträger infrage. Durch Koordination will man:
- Zuständigkeit der Sozialversicherungen klären
- Überversicherung vermeiden
- Berührungspunkte mit anderen Schadenausgleichsystemen (z.B. privatversicherungs- od. Haftpflichtrecht) regeln
Ziel ist ein reigungsloses Ineinandergreifen und eine gezielte Abstimmung der Soz.Versicherungen untereinander und mit anderen beteiligten Systemen.

Question 5

Koordinationsformen?

Answer 5

Intrasystemische Koordination = Harmonisierung der Leistung innerhalb eines einzelnen Sozialversicherungszweigs z.B. Innerhalb der AHV/IV. Wird im jeweiligen Einzelgesetz geregelt.

Intersystemische Koordination = Abstimmung zwischen den verschiedenen Sozialversicherungszweigen, z.B. Zwischen der IV und dem UVG. Wird im ATSG geregelt.

Extrasystemische Koordination = Koordination zwischen den Sozialversicherungen und anderen Schadenausgleichssystemen. Wird z.T. Im ATSG geregelt.

Question 6

Was ist der Kongurenzgrundsatz?

Answer 6

Dieser bedeutet:

• Nur Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung koordiniert werden können
• Sich die zu Koordinierenden Leistungen auf das gleiche Ereignis beziehen müssen
• Es muss gleiche Person betroffen sein