Kaufmann kraft Betätigung
§1
I. Vorliegen eines Gewerbes (5 positiv Kriterien, 2 negativ Kriterien)
II. Handels Gewerbe
III. Kaufmann = derjenige der es im eigenen Namen betreibt
Handelsgewerbe
Erfordernis eines kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb nach
(Beweislastumkehr)
-Art: Qualitatives Merkmal
- Umfang: Quantitatives Merkmal
Kleingewerbetreibender
§2
= Kann-Kaufmann
Nur nach Art oder Umfang oder weder noch kfm. Geschäftsbetrieb erforderlich
HR-Eintragung = konstitutive Wirkung
Formkaufleute
§6
AG, GmbH etc.
HR-Eintragung konstitutive Wirkung
Fiktiv Kaufmann
§5
- Firma im HR eingetragen
- Betreiben eines Gewerbes unter Firma
=> muss sich als Kaufmann behandeln lassen
Firma
§17 Name des Kaufmanns unter dem dieser Geschäfte betreibt
Besteht aus Firmenkern und Rechtsformzusatz
Firmeneinheit
- Ein Unternehmen —> nur eine Firma
- verschiedene Unternehmen —> mehrere Firmen
Firmenausschließlichkeit
§30 (1)
- Unterscheidungskraft der Firmen (deutlich)
- Prioritätsprinzip an denselben Orten
Firmenöffentlichkeit
Jeder Kaufmann ist verpflichtet sein Firma zur Eintragung ins HR anzumelden
Übertragung der Firma, nur möglich mit…
Mit Handelsgeschäft §23
“Leerübertragung” verboten
Übertragung des HG - Folge Firma
§22 (1)
Bei Erwerb des HG darf Firma fortgeführt werden, wenn ausdrücklich eingewilligt
Anmeldepflicht Firma -Wirkung
§29 HGB
Jeder Kaufmann ist verpflichtet seine Firma im HR einzutragen –> deklaratorisch
Löschpflicht Firma
§31 (2) 1 HGB
Löschen der Firma muss ins HR eingetragen werden
