Register

Question 1

Grundbuch Publizität

Answer 1

Grundsatz der positiven Publizität:
Was im GB steht, gilt als richtig §89 (1) s. 1 BGB
–> Bucheigentümer falls nicht wirklicher Eigentümer

Question 2

Vereinsregister

Answer 2

alle eingetragenen (Ideal-)Vereine + betreffende Tatsachen & Rechtsverhältnisse
Führung bei Amtsgerichten

Question 3

Vereinsregister Publizität

Answer 3

Grundsatz der negativen Publizität
etwas, dass wahr was, darauf kann sich berufen werden
(Wenn niemals wahr war, aber im Register steht, kann sich nicht darauf berufen werden)

Question 4

Handelsregister

Answer 4

Amtliches Verzeichnis über alle Kaufleute eines Registerbezirks

Question 5

HR Abteilung A

Answer 5

• Einzelkaufleute
• Personengesellschaften
• wirtschaftliche Vereine

Question 6

HR Abteilung B

Answer 6

• Kapitalhandelsgesellschaften

- Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit

Question 7

HR: negative Publizität zugunsten Dritten

Answer 7

§15(1)

• Tatsache wahr war
• Gegenteil ist eintragungspflichtig
• aber noch nicht eingetragen / bekannt gemacht
• Dritter keine positive Kenntnis v. Gegenteil
• -> Dritter kann sich auf Fortbestand der ehemals wahren Tatsache berufen

Question 8

HR: positive Publizität zugunsten Kfm

Answer 8

§15 (2)

• Eintragungspflichtigen Tatsache
• eingetragen
• bekannt gemacht
• -> Kaufmann kann sich darauf berufen
• außer innerhalb v. 15 Tagen nach Bekanntmachung
• Beweistlast Dritter : weder kannte, noch kennen musste !! Informationsobliegenheit

Question 9

HR: Positive Publizität zugunsten Dritter bei unrichtiger Bekanntmachung

Answer 9

§15 (3)
- eintragungspflichtige Tatsache
- unrichtig bekannt gemacht
- Dritter keine positive Kenntnis v. Unrichtigkeit
–> Kann sich ggü. Kaufmann auf unrichtige Bekanntmachung berufen
!! Wahlrecht: kann auch auf Schutz verzichten + korrekte Tatsache berufen