GoA

Question 1

Vorausseztungen der GoA, §677 ff.

Answer 1

1. Fremdes Geschäftführung
2. Fremdgeschäftsführungswille
3. Ohne Auftrag
4. Im Interesse und Im willen des Geschäftsherrn
5. Rechtsfolgen

Question 2

1. Fremdes Geschäft

Answer 2

• objektiv fremd: wenn es nach seinem Inhalt nach einem fremden Interessen- oder Pflichtenkreis eines anderen eingreift (zB Bezahlung fremder Rechnung)
• objektiv Neutral: wird erst durch die Willensrichtung des Geschäftsführers ein fremdes Geschäft (subjektiv fremd) - zb Ankauf einer Sache

–> ein Objektive eigenes oder objektiv neutrales Geschäft kann keine Geschäftsanmaßung nach §687 II begründen

Question 3

Fremdgeschäftführungswillen

Answer 3

= der Wille das jeweilige Geschäft nicht in seinem eigenen Wille sondern im Interesse des Geschäftsherrn

• bei objektiv fremden = vermutet
• bei objektiv neutralen = muss positiv vorgelegt werden ( innere Wille ist außreichend)

wenn nicht: gewöhnliche Führung eigener Geschäften

bei objektiv fremden Geschäften –> irrtümliche Eigengeschäftsführung

• nach hM wenigstens bedingter Vorsatz hinsichtlich der Fremdheit des Geschäfts nötig
• grds. auch durch Eventualvorsatz möglich: wenn die Fremdgeschäftsführung billigend in Kauf genommen wird

Question 4

Ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung

Answer 4

§677 = jede Tätigkeit im Rechtskreis eines anderen sie sie rein tatsächlich oder rechtsgeschäftlicher Natur

Question 5

Rechtsfolgen: Allgemeine

Answer 5

• Rechtsgrund i.S.v. §812 I Alt. 1 für Leistungen im Rahmen der Geschäftsführung
• Schadensersatz §§280 I, 241 II, 249 ff.

(keine Haftung gem. §276 wenn die Geschäftsführung die Abwehr einer drohenden Gefahr des Geschäftsherrn bezweckt)

Question 6

Berechtigte GoA: Ansprüche des Geschäftsführer

Answer 6

• Aufwendungsersatz, §§683 S. 1, 670
  (weiten Aufwendungsbegriff: auch Schäden durch bewusste Aufopferung eigener Rechtsgüter.
  Auch Anlehnung an §110 HGB: auch die Tätigkeit die der Geschäftsführer normalerweise gegen Entgelt bringt - Rechtgedanken des §1835 II)

Ausgeschlossen nach §685: Schenkungsabsicht

Question 7

Berechtigte GoA: Ansprüche des Geschäftsherrn

Answer 7

Herausgabe des durch die Geschäftsführung Erlangen: §§ 681 II, 667

Schadensersatzanspruch bei Pflichtverletzung: § 677 (Beachte § 680: Notgeschäftsführung und §682: Minderjährige)

Question 8

Unberechtigten Goa: Ansprüche des Geschäftsherrn

Answer 8

• Schadensersatz, §678

Geschäftsherr Ansprüche nach §§823 ff, 812 ff

Question 9

Unberechtigten GoA: Ansprüche des Geschäftsführers

Answer 9

Herausgabe, §684 s. 1, 818

• nach hM ein Rechtsfolgenverweis sodass die Prüfung des §812. Auch §823 ff

§§817 und 814 Anwendung

Question 10

Begriffsbestimmung

Answer 10

Geschäftsführer - wer unaufgefordert in fremder Rechtssphäre

Geschäftsherr: die Person in deren Rechtssphäre die Geschäfte geführt werden

Question 11

Übernahmeverschulden, § 678 BGB

Answer 11

• Übernahme des Geschäfts gegen den wahren oder mutmaßlichen Willen des Geschäftsherrn
• Erkennenmüssen = Wenigstens fahrlässige Unkenntnis hinsichtlich des entgegenstehenden wahren oder mutmaßlichen Willens des Geschäftsherrn (+)

Question 12

objektiv fremdes Geschäft

Answer 12

Nutzung fremden Eigentums

Def: ein Geschäft das dem Geschäftsherrn zugeweisen ist, dessen Besorgung daher in den Rechts- und Interessenkreis eines anderen eingreift

für GoA ist ein objektiv fremdes oder objektiv auch-fremdes Geschäft

Question 13

Übernahmeverschulden, §678

Answer 13

Erkennenmüssen = wenigstens Fahrlässig Unkenntnis hinsichtlich entgegenstehenden wahren / mutmaßlichen Wille des Geschäftsherrn

Question 14

Auf wass wird bei Übrnahme d. Geschafts im Interesse des Geschäftsherrn abgestellt

Answer 14

wird auf mutmaßliche Wille abgestellt

= Wille den der Geschäftsherr bi objektive Beeurteilung aller Umstände z.Z der Geschäftsübernahme geäußert haben würde

–> Tilgung einer einredefreien Schuld ist für Schuldner grds. vorteilhaft und daher interessegemäß