Welche geschriebenen Rechtsquellen gibt es?
- EU (Verordnungen und Richtlinien)
- Bund (Gesetze und Rechtsverordnungen)
- Bundesländer (Gesetze und Rechtsverordnungen)
- Selbstverwaltung (Satzungen)
In welche Rechtsgebiete kann man Recht einteilen?
- Zivilrecht nach dem Prinzip der Gleichordnung, es gibt bürgerliches Recht und Sonderprivatrecht
- Öffentliches Recht nach Prinzip der Über-/Unterordnung, es gibt Strafrecht und Verwaltungsrecht
Was sagt § 823 BGB?
Wenn das Eigentum einer Person verletzt wird, durch eine andere Person, die rechtswidrig und vorsätzlich oder fahrlässig handelt, dann ist die verletzende Person zum Schadenersatz verpflichtet.
Was sagt § 812 BGB?
Wenn jemand durch Leistung eines anderen etwas erlangt hat, ohne rechtliche Grund, dann ist der Betreffende zur Herausgabe verpflichtet
Welche 3 Kategorien von Rechtssubjekten gibt es?
- Natürliche Personen (Der Mensch)
- Personengesellschaften (Ges. Bürg. Rechts, Offene Handelsges., Kommanditges.)
- Juristische Personen( e.V., Stiftg., GmbH, Aktienges.)
Welche Rechtsobjekte gibt es?
-Sachen ( Bewegliche Sachen, Grundstücke)
Welche Arten von Rechten gibt es?
Absolute Rechte:
- Herrschaftsrechte( z.B. Eigentum)
- Persönlichkeitsrechte (z.B. Allgemeines Persönlichkeitsrecht)
Relative Rechte:
- Ansprüche (z.B. Kaufpreisforderung)
- Gestaltungsrechte (z.B. Kündigungsrecht)
Was für Eigenschaften haben absolute Rechte?
- gelten grundsätzlich gegenüber allen
- sind sehr “beständig”, Verlust nur in besonderen Fällen
Was für Eigenschaften haben relative Rechte?
- gelten nur gegenüber Beteiligten
- relativ “empfindlich und wandelbar”, z.B. erlöschen bei Unmöglichkeit oder wandeln sich in Schadenersatzanspruch um
Welche Kategorien von Rechtsverhältnisse gibt es?
- rechtsgeschäftliche Rechtsverhältnisse(Rechtsgeschäfte)
- gesetzliche Rechtsverhältnisse
Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es nach Form und Inhalt?
Form:
- Zweiseitge Willenserklärung, z.B. Verträge
- Einseitige Willenserklärng, z.B. Kündigung
Inhalt;
- Verfügungsgeschäft, z.B. Eigentumsübertragung
- Verpflichtungsgeschäft, z.B. Anspruch auf Dienstleistung
Welche Elemente hat eine Willenserklärung?
- objektiver Tatbestand, äußerlich wahrnehmbares Verhalten
- subjektiver Tatbestand, Wille des Erklärenden (Handlungswille/Erklärungsbewusstsein/Geschäftswille)
Wie ist die Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen nach § 157 BGB?
Willenserklärungen werden grundsätzlich und
vorrangig nach dem objektiven Empfängerhorizont
ausgelegt, d.h. entscheidend ist, was…
- ein objektiver Dritter in der Person des
Erklärungsempfängers
- bei vernünftiger Würdigung aller erkennbaren
Umstände
- unter Berücksichtigung von Treu und Glauben
und der Verkehrssitte.
…verstanden hätte.
Was ist der Handlungswille?
- der Wille, überhaupt zu Handeln
- fehlt bei Gewalt oder Reflexen
Was ist das Erklärungsbewusstsein?
- Das Bewusstsein, sich rechtserheblich zu verhalten
- fehlt bei der Vorstellung, eine rein gesellschaftliche Erklärung abzugeben
Was ist der Geschäftswille?
- nicht unbedingt erforderlich
- Wille, die objektiv erklärten Rechtsfolgen herbeizuführen
- fehlt bei Irrtümern übder den Erklärungsinhalt
Wie geht man bei Lücken im Vertrag vor?
Als erstes gilt die gesetzliche Regelung. Ansonsten legt man es nach dem hypothetischen Willen der Parte aus, wie diese es vereinbart hätten wenn die Umstände zu Vertragsschluss bekannt gewesen wären.
