1
Q
Was sind AGB?
A
Durch AGB schaffen sich Unternehmer eine Risikominimierung durch einheitliche Vertragsbedingungen, die zu ihren Gunsten von den sonst geltlichen Regelungen abweicht. Es gibt gesetzliche Grenzen $305 BGB.
2
Q
Wann sind AGB-Regeln auf einen Vertrag anwendbar nach $305 BGB?
A
- Vorliegen der AGB
- Sachlicher Anwendungsbereich(keine Geltung bei erb- familien- oder gessellschaftsrechtlichen Vorgängen)
- Persönlicher Anwendungsbereich (nicht anwendbar ggü. Unternehmen)
3
Q
Wann kann man AGB-Klauseln wirksam in einen Vertrag einbeziehen?
A
- Angebot und Annahme, Mindestvorraussetzungen müssen vorliegen
- Zusätzliche Vorraussetzungen:
- Hinweis auf AGB
- zumutbare Kenntnisnahme
- Einverständnis des Vertragspartners - Keine Einbeziehung bestimmter, einzelner Klauseln
4
Q
Wie kann man die inhaltliche Wirksamkeit der Klauseln der AGB überprüfen?
A
- Im Zweifel zu Gunsten des Vertragspartners, bei z.B. ungenaue Definition
- Generalklausel ungültig, wenn man entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird
- Spezielle Klauseln unzulässig §308,309 BGB
5
Q
Was sind die Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit von AGB-Klauseln?
A
Vertrag bleibt im Übrigen wirksam. Vertragslücke wird durch gesetzliche Bestimmungen gefüllt. Betroffene Klauseln ist insgesamt nichtig.
6
Q
Was sind die Voraussetzungen für wirksame AGB- Klauseln?
A
- Anwendbarkeit
- Wirksame Einbeziehung der Klauseln in den Vertrag
- Inhaltliche Wirksamkeit der Klauseln
