§ 268

Question 1

I. Technische Aufzeichnung

Answer 1

Darstellung von Daten, Mess- oder Rechenwerten, Zuständen oder Geschehensabläufen
Darstellung:
–> gewisse Dauerhaftigkeit der Verkörperung

Question 2

(P) “Nur-Anzeigegeräte”, bei denen sich fortlaufend der Zählerstand im Wege einer kontinuierlichen Addition verändert

Answer 2

hM:

- die jeweilige Information muss in einem selbstständig verkörperten, vom Gerät abtrennbaren Stück enthalten sei

Question 3

a) muss durch ein technisches Gerät ganz oder zum Teil selbstständig bewirkt worden sein

Answer 3

• Technisches Gerät:
  jeder Mechanismus, der darauf angelegt ist, technische Aufzeichnungen zu produzieren
• Selbständigkeit
• ein wenigstens zum Teil automatisierter Aufzeichnungsvorgang
  –> fehlt daran, wenn die Aufzeichnung der Gedankenerklärung inhaltlich allein durch einen Menschen bestimmt wird
  –> nur bei Informationen, die durch das Gerät neu erzeugt würden
  –> zum Schutz der technischen Informationsgewinnung