Vierter Block

Question 1

Prüfung eines Freiheitsgrundrechts:

Answer 1

1. Schutzbereich
2. Eingriff
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Question 2

Schutzbereich:

Answer 2

1. Persönliche Schutzbereich

2. Sachlicher Schutzbereich

Question 3

Schrankenloses Grundrecht:

Answer 3

Grundrecht ohne Gesetzesvorbehalt.

Bsp: Versammlungsfreiheit in geschlossenen Räumen Art. 8 GG

Question 4

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in ein Freiheitsgrundrecht:

Answer 4

1. Ermächtigungsgrundlage
2. Einschränkbarkeit des Grundrechts
3. Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
4. Verfassungskonforme Anwendung des Gesetzes

Question 5

Verfassungskonforme Anwendung des Gesetzes:

Answer 5

1. Vorliegen der Voraussetzungen der Rechtsgrundlage

2. Bei Ermessensentscheidung -> Ermessensprüfung