Werkvertrag

Question 1

Primärleistungspflichten des Bestellers

Answer 1

• § 631 I: Entrichtung der Vergütung
• > ist die Höhe nicht vereinbart, greift § 632 II
• > über die Tatsache, dass überhaupt vergütet werden muss, muss aber eine vertragliche Einigung bestehen, ggf. hilft § 632 I
• > Kostenvoranschläge sind im Zweifel nicht zu vergüten, § 632 III
• Fälligkeit erst nach Abnahme (Anspruch durchsetzbar): § 641 I S. 1
• > der Unternehmer hat eine Vorleistungspflicht (möglicherweise Anspruch auf Abschlagszahlung aus § 632 a)
• Abnahme ist in § 640 geregelt, es handelt sich um eine Hauptflicht des Bestellers
• = Entgegennahme des Werkes und Billigung als im Wesentlichen vertragsgemäß
• der Abnahme steht gem. § 640 I S. 3 (§640 II S. 1 nF) eine Nichtabnahme trotz Fristerfordernis entgegen ???

Question 2

Primärleistungspflicht des Unternehmers

Answer 2

• Errichtung des Werks
• Mangelfrei, subjektiver Fehlerbegriff, § 633
• > maßgebend ist Zeitpunkt des Gefahrübergangs, § 644ff., auch wenn § 633 das, anders als § 434, nich ausdrücklich klargestellt